Europäische Kommission

Definition

ein Funktionsorgan der Europäischen Union (EU), vergleichbar mit der deutschen Nationalregierung als Legislative. Sie besitzt das alleinige Initiativrecht für die Rechtzetzung. Sie erlässt die Europäische Richtlinien, z. B. auch die zur Persönlichen Schutzausrüstung (PSA-Richtlinie). Die Kommission wird vom Präsidenten der Europäischen Kommission geleitet. Ihr gehören die Mitglieder der Kommission (Kommisare) an.

Europäische Direktive

Definition

von der Kommission der Europäischen Union (EU) herausgegebene Richtlinie (Gesetz), die von den Mitgliedstaaten ins nationale Recht zu übertragen und zu erfüllen ist.


Erläuterung

Beispiel: Die RL 89/686/EWG Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche Schutzausrüstungen“ legt die Anforderungen für das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen fest.